Öffentliche Bekanntmachung: Sitzung der Vertreterversammlung der UVB am 5. Juli 2024 in Bochum

Die Sommersitzung der Vertreterversammlung der UVB findet am 5. Juli 2024 in Bochum statt. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr und endet voraussichtlich gegen 12 Uhr. Die Tagungsstätte befindet sich im Mercure Hotel Bochum City, Massenbergstraße 19–21, 44787 Bochum. Die Sitzung der Vertreterversammlung ist öffentlich.

Bekanntmachung: Außerkraftsetzung Unfallverhütungsvorschrift „Verwendung von Flüssiggas“

Die Vertreterversammlung der UVB hat in ihrer Sitzung am 16./17. November 2023 in Berlin die Unfallverhütungsvorschrift „Verwendung von Flüssiggas“ vom Oktober 1993, gültig ab 1. April 1997 in der Fassung vom Januar 1997, außer Kraft gesetzt. Die Außerkraftsetzung wurde vom zuständigen Bundesministerium des Innern und für Heimat mit Schreiben vom 27. Februar 2024 (AZ: D6.30112/7#5) genehmigt.

Soldatenentschädigungsgesetz (SEG)

Das SEG tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.  Ab 2025 wird die UVB im Auftrag der Bundeswehrverwaltung die medizinische und orthopädische Versorgung und die Teilhabe am Arbeitsleben durchführen. Alle wichtigen Informationen finden Sie aktuell auf der Informationsseite der Bundeswehr zum Sodatenentschädigungsgesetz.

Öffentliche Bekanntmachung

Gemäß § 79 Absatz 6 der Sozialversicherungswahlordnung wird bekannt gegeben, dass der Vorstand der UVB in seiner Sitzung am 12./13. Oktober 2023 den nachfolgenden Beschluss zur Wahl von Frau Gisela Eßer als stellvertretendes Mitglied des Vorstandes gefasst hat: „Der Vorstand stellt einstimmig die Wählbarkeit von Frau Gisela Eßer nach Anhörung des in der Sitzung anwesenden Vorsitzenden der Vertreterversammlung fest. Anschließend teilt der Vorsitzende des Vorstandes allen Mitgliedern der Gruppe der Versicherten in der Vertreterversammlung das Ergebnis mit. Des Weiteren werden die betreffenden Mitglieder darauf hingewiesen, dass Frau Gisela Eßer als gewählt gilt, wenn innerhalb eines Monats kein anderer Vorschlag beim Vorstand eingeht.“ Innerhalb der genannten Frist ist kein anderer Vorschlag eingegangen, so dass Frau Eßer als gewählt gilt.

Frank Jaspers
Vorsitzender des Vorstandes der UVB

Öffentlich Bekanntmachung: Sitzung der Vertreterversammlung

Die Herbstsitzung der Vertreterversammlung der Unfallversicherung Bund und Bahn findet am 17. November 2023 in Berlin statt.

Die Sitzung beginnt um 9 Uhr und endet voraussichtlich gegen 12 Uhr.

Die Tagungsstätte befindet sich in den Räumlichkeiten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV), Glinkastraße 40, 10117 Berlin.

Die Sitzung der Vertreterversammlung ist öffentlich.