Im Jahr 2023 findet die nächste Sozialversicherungswahl statt. Wahltag ist der 31. Mai 2023. Der Vorstand der Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) hat in seiner Sitzung am 25./26. Oktober 2021 den Wahlausschuss bestellt. In den Wahlausschuss wurden folgende Personen berufen:

Ordentliche Mitglieder
Herr Johannes Spies – Vorsitzender 
Herr Robert Vey – Beisitzer
Herr Bernhard Haasler – Beisitzer
Frau Wencke Riemer – Beisitzerin
Herr Sonil Kokokhail – Beisitzer
Frau Martina Zehner – Beisitzerin

Stellvertreter
Herr Peter Heinen – stellvertretender Vorsitzender
Herr Ralf Weißenborn – stellvertretender Beisitzer
Herr Gunter Ebertz – stellvertretender Beisitzer
Herr Rüdiger Heß – stellvertretender Beisitzer
Herr Andreas Zimmer – stellvertretender Beisitzer
Herr Reinhard Dierssen – stellvertretender Beisitzer

Der Wahlausschuss der UVB wird sich am 25. Februar 2022 im Geschäftsgebäude der UVB, Salvador-Allende-Straße 9, 60487 Frankfurt/M zu seiner ersten Sitzung zusammenfinden.

Sitzungsbeginn ist 12 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich.

Die Herbstsitzung der Vertreterversammlung der UVB findet am 23. November 2021 in Berlin statt.

Die Sitzung beginnt um 9:00 Uhr und endet voraussichtlich gegen 12:00 Uhr. Die Tagungsstätte befindet sich im Hotel Scandic Berlin Potsdamer Platz, Gabriele-Tergit-Promenade 19, 10963 Berlin.

Die Sitzung der Vertreterversammlung ist öffentlich. Für die Teilnahme gilt die 3G-Regel.

Die Vertreterversammlung der UVB hat beschlossen, die Unfallverhütungsvorschrift „Überfallprävention“ (DGUV Vorschrift 25) ab 1. Januar 2022 für den Zuständigkeitsbereich der UVB in Kraft zu setzen. Gleichzeitig wird die bisherige Unfallverhütungsvorschrift „Kassen“ (DGUV Vorschrift 26) vom November 1987, in der Fassung vom Januar 1997 außer Kraft gesetzt.  

Die Unfallverhütungsvorschrift wurde vom zuständigen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Schreiben vom 10. September 2021 (AZ: D6 – 30112/26#5) genehmigt.

Die Unfallverhütungsvorschrift Überfallprävention finden Sie ab 1. Januar 2022  in unserem Mediencenter.

Die Vertreterversammlung der UVB hat am 23. November 2020 im schriftlichen Abstimmungsverfahren unter Beachtung der formellen Vorschriften die Prüfungsordnung I für Aufsichtspersonen mit Hochschulqualifikation zum 1. Januar 2021 für die UVB und gleichzeitig die Außerkraftsetzung aller bisherigen Prüfungsordnungen erlassen.

Die Genehmigung der Inkraftsetzung der Prüfungsordnung I für Aufsichtspersonen mit Hochschulqualifikation wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit Schreiben vom 16. Dezember 2020 (AZ: D6-30112/16#2) erteilt.

Die aktuelle Satzung der Unfallversicherung Bund und Bahn vom 25. März 2015 in der Fassung des 5. Nachtrags vom 23. November 2020 wurde am 15. Dezember 2020 (Az: 416-69760.00-480/2020) vom Bundesamt für Soziale Sicherung genehmigt.

Satzung UVB 5. Nachtrag vom 23.11.2020
Satzung UVB 5. Nachtrag vom 23.11.2020 - Normexemplar